Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

TRADERS´ media GmbH
Barbarastr. 31a
97074 Würzburg

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten:

§ 1 Allgemeine Bedingungen
§ 2 Besondere Bedingungen zur Nutzung des Content
Datenschutzrechtliche Hinweise

Stand: 01. Mai 2005


§ 1. Allgemeine Bestimmungen

§ 1.1 Inhalt / Begriffsbestimmungen

1. Die TRADERS´ media GmbH – nachfolgend TRADERS´ – unterhält Informationsangebote zu Finanzdienstleistungen, wie Nachrichten, Analysen, und sonstigen Beiträgen. Soweit für gesonderte Dienstleistungen oder sonstige einzelne benannte Angebote wie z. B. den Download von Software usw. keine besonderen Begriffsbestimmungen getroffen werden, werden die von TRADERS´ zum Abruf bereit gehaltenen Inhalte als „Dienst“ bezeichnet.

2. Der Nutzer des Dienstes wird nachfolgend als „User“ bezeichnet.

3. Die Nutzung des Dienstes sowie alle daraus resultierenden Ansprüche erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“).


§ 1.2 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Leistungsbeschreibung

1. Die Allgemeinen Bestimmungen des § 1 dieser AGB finden bei jeder Nutzung des Dienstes Anwendung. Soweit der User besondere Bereiche des Dienstes nutzt, kommen die hierfür einschlägigen Bestimmungen zusätzlich zur Anwendung.

2. Enthalten die besonderen Bedingungen in § 2 (Nutzung des Content) dieser AGB von den Allgemeinen Bedingungen in § 1 abweichende Regeln, gehen diese als speziellere Regeln hinsichtlich der Leistungen vor. Sofern nicht etwas anderes im Angebot (Content) selbst geregelt ist, unterfallen alle neuen Angebote sowie Dienstleistungen (z. B. Newsletter usw.) den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Dienste von TRADERS´ werden in der jeweils für angemessen gehaltenen Gestaltung sowie nach Verfügbarkeit angeboten.

3. Abweichende AGB des Users kommen nicht zur Anwendung, sofern nicht TRADERS´ deren Geltung schriftlich zugestimmt hat.

4. Für die Nutzung des Dienstes gelten die AGB in der jeweiligen zur Zeit der Nutzung geltenden Fassung. Ist zur Nutzung des Dienstes ein Vertragsschluss (dazu § 1.3 dieser AGB) erforderlich, gelten die zur Zeit des Vertragsschlusses gültigen AGB von TRADERS´.

5. Sofern sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, werden dem User die geänderten AGB an die von ihm benannte eMail-Adresse zugesandt. Widerspricht der User den geänderten AGB nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der geänderten AGB, gelten diese neuen AGB als für das Nutzungsverhältnis maßgebliche Bestimmungen.


§ 1. 3 Vertragsschluss / Nutzungsberechtigung

1. Verträge, wie etwa die Anmeldung zum Dienst, kommen durch schriftliche Vereinbarung zwischen TRADERS´ sowie durch Anmeldung „per Internet“ und dem User zustande. Sofern der Vertragsschluss per Internet erfolgt, kommt der Vertragsschluss durch das ordnungsgemäße Ausfüllen des Anmeldeformulars durch den User und nachfolgende Freischaltung in Form der Mitteilung durch eMail sowie Mitteilung der zur Nutzung des Dienstes erforderlichen Daten, wie Passwort etc. durch TRADERS´ zustande. Die unter dem Dienst abrufbaren Erklärungen von TRADERS´ enthalten keine verbindlichen Vertragsangebote, sondern sind lediglich als Aufforderung an den User zu verstehen, seinerseits ein Angebot abzugeben.

2. Sofern der User das Anmeldeformular fehlerhaft oder unvollständig ausfüllt, kann TRADERS´ den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen und den User von der Teilnahme zeitweise oder dauernd von der Nutzung des Dienstes ausschließen.

3. Der User ist erst nach Freischaltung von TRADERS´ zur Nutzung dieses Dienstes berechtigt.

4. Die Registrierung des Users erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Teilnahme am Dienst besteht nicht.

5. Der User ist verpflichtet, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden. So seitens des Users Anlass zur Annahme besteht, dass missbräuchliche Benutzung des Passwortes oder Accounts vorliegt, trifft den User die Pflicht, TRADERS´ hierüber zu benachrichtigen, damit der Account gesperrt werden kann.


§ 1.4 Leistungen / Änderungsvorbehalt

1. TRADERS´ stellt den unter dem Dienst abrufbaren Content - sofern nichts anderes ausdrücklich gekennzeichnet ist - für den User unentgeltlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung bereit.

2. Sofern Leistungen von TRADERS´ entgeltlich erbracht werden, richtet sich die zu zahlende Vergütung nach den konkreten Preisangaben auf der Website für den jeweiligen Content.

3. TRADERS´ behält sich vor, den Dienst in für den User zumutbarer Weise jederzeit zu ändern.


§ 1.5 Verfügbarkeit

Für die unentgeltliche Nutzung des Dienstes wird keine besondere Verfügbarkeit zugesichert.


§ 1.6 Pflichten des Users

1. Der User verpflichtet sich, von TRADERS´ mitgeteilter Zugangsdaten wie Passwörter und sonstige Registrierungsdaten geheim zu halten.

2. Sofern sich beim User die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erhobenen Daten wie beispielsweise Name, Anschrift, Bankverbindung, eMail-Adresse oder sonstige für das Vertragsverhältnis wesentliche Umstände ändern, hat der User diese Änderungen TRADERS´ unverzüglich mitzuteilen.

3. Der User wird sämtliche an ihn von TRADERS´ mitgeteilte Daten wie insbesondere Registrierungsdaten sowie Passwörter geheim halten und nur solchen Personen herausgeben und zugänglich machen, die von ihm wirksam beauftragt sind, mit TRADERS´ Verträge zu schließen.

4. Der User wird für ihn erkennbare Mängel des Dienstes, wie etwa die Nichterreichbarkeit oder unrichtige unter dem Dienst abrufbare Inhalte unverzüglich an TRADERS´ weiterleiten und alles ihm zumutbare unternehmen, um die Feststellung der Mängel sowie deren Beseitigung zu ermöglichen.

5. Der User wird den Dienst ausschließlich für eigene Zwecke nutzen und die unter dem Dienst abrufbaren Benutzungshinweise beachten. Bei der Nutzung des Dienstes wird der User keine Anwendungen benutzen oder Handlungen vornehmen, die geeignet sind Beeinträchtigen der unter dem Dienst abrufbaren Inhalte, Daten sowie Softwareanwendungen herbeizuführen.
 
6. Soweit der User die in § 1.6 Nr. 1 bis 2 dieser AGB dargelegten Pflichten schuldhaft verletzt, wird er TRADERS´ von allen aus diesen Pflichtverletzungen resultierenden Schäden freistellen, die Dritte gegen TRADERS´ geltend machen und TRADERS´ sonstige aus diesem Verhalten resultierenden Schäden ersetzen.


§ 1.7 Haftung

1. Ist der User Unternehmen, haftet TRADERS´ für Schäden nur, wenn und soweit TRADERS´ seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, sofern nicht eine vertragswesentliche Pflicht verletzt ist. Sofern TRADERS´ nach vorstehendem haftet, besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.

2. Ist der User Verbraucher, haftet TRADERS´ nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. TRADERS´ haften jedoch gegenüber Verbrauchern für jedes schuldhafte Nichterbringen der Leistungspflichten seiner Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter, sofern die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs, einer von TRADERS´ zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung vorliegt. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von TRADERS´,  deren gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellten sowie Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Die Haftungsausschlüsse zu Nr. 1 und Nr. 2 der Bestimmung § 1. 7 gelten nicht im Fall der ausdrücklichen Übernahme von Garantien seitens TRADERS´ und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


§ 1.8 Sperren des User-Zugangs

TRADERS´ ist berechtigt ohne vorherige Ankündigung den User-Zugang zu sperren, soweit der User ein ihm übermitteltes Passwort mehr als zweimal falsch eingibt oder ihm übermittelte Daten, wie etwa übermittelte Passwörter, unberechtigt an Dritte weitergibt.


§ 1.9 Aufrechnung

Der User kann gegen Forderungen von TRADERS´ nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.


§ 1.10 Sonstiges

1. Änderungen, Ergänzungen und Einschränkungen des Nutzungsvertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.

2. Ist der User Vollkaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem User und TRADERS´.

3. Dieser Vertrag unterliegt materiellem deutschem Recht, insbesondere des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Handelsgesetzbuchs.

4. Ist eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.


§ 2 Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung „Content“

§ 2.1 Anwendungsbereich / Begriffsbestimmungen

1. TRADERS´ hält unter diesem Dienst Inhalte – Content - rund um das Finanzwesen zum Abruf bereit, der von Dritten bereit gestellt wird. Für die Nutzung dieser Inhalte gelten diese AGB ergänzend.

2. Content im Sinne dieser AGB sind zunächst redaktionell gestaltete Inhalte wie etwa Mitteilungen, Analysen sowie Berichte. Als Content im Sinne dieser AGB werden auch von Dritter Seite übermittelte Daten (dazu § 2.3 dieser AGB), sowie von TRADERS´ zum Download bereitgehaltene Software (dazu § 2. 8 dieser AGB) verstanden.


§ 2.2 Nutzungsrechte Content

1. Eine über die bestimmungsgemäße Online-Nutzung des Content - hier: Das zeitweise heraufladen der jeweiligen Inhalte in den Browser des Users zum Abruf – ist nur dann zulässig, wenn dies von TRADERS´ ausdrücklich im Dienst gestattet ist oder eine schriftliche Zustimmung von TRADERS´ vorliegt.

2. Der User darf die über diesen Dienst erlangten Inhalte im Sinne von § 2.1 Nr. 2 dieser AGB nur für eigene Zwecke verwenden und diese insbesondere nicht gewerblich oder sonst wie an Dritte weitergeben.

3. Die Nutzungsrechte an Inhalten Dritter – hier: redaktionell gestaltete Inhalte sowie über diesen Dienst abrufbare Daten – verbleiben bei den originären Rechteinhabern sowie TRADERS´, sofern nicht ein Fall der berechtigten Eigenverwendung im Sinne von § 2.2 Nr. 1 dieser AGB vorliegt.


§ 2.3 Inhalt der Daten

1. Die über diesen Dienst abrufbaren Daten werden nicht von TRADERS´ erstellt, sondern von Dritter Seite bezogen.

2. TRADERS´ überprüft die von dritter Seite bezogenen Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und kann daher auch nicht für die Eignung dieser Daten für einen bestimmten Zweck einstehen.


§ 2.4 Vergütung

Die Nutzung des Content nach Maßgabe des § 2.2 ist für den User kostenlos.


§ 2.5 Haftung

1. Die angezeigten Nachrichten, Analysen und sonstigen Beiträge geben lediglich die Meinung der jeweiligen Autoren/Verfasser wieder. Sämtliche Inhalte stellen keine Aufforderung zu Wertpapiergeschäften dar und ersetzen keine fachkundige, individuelle sowie anleger- und objektgerechte Anlageberatung.

2. Die Haftung für die inhaltliche Richtigkeit des Content und der Daten wird - da dieser von Dritten geliefert wird – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Daneben haftet TRADERS´ ohne vorstehende Einschränkung für von TRADERS´ zu vertretenden Schäden  wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).

3. Der Content unserer Partner wird von TRADERS´ außerhalb der in § 2.5 Nr. 2 dieser AGB beschriebenen Grenzen nicht auf Vollständigkeit, inhaltliche Richtige oder Eignung für bestimmte Zwecke überprüft.


§ 2.6 Inhalte des Users / Teilnahme am Dienst

1. Für vom User eingestellte eigene Inhalte wie Beiträge, Meinungen usw. und Daten ist ausschließlich der User verantwortlich. TRADERS´ trifft hinsichtlich dieser Inhalte keine Prüfungs- und / oder Beratungspflicht hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit oder der Übereinstimmung mit Rechtsnormen. Daher haftet der User für Inhalte, die er selbst in Foren per „Upload“ eingibt, per E-Mail versendet oder sonst wie im Rahmen der Nutzung des Dienstes veröffentlicht oder weiterleitet. Es ist dem User auch bekannt, dass er bei Nutzung des Dienstes Inhalten anderer User ausgesetzt sein kann, die unter Umständen anstößig oder beleidigend sein können: TRADERS´ steht für solche Inhalte nicht in Haftung, da die Beiträge von TRADERS´ nicht kontrolliert werden.

2. Der User verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung dieses Dienstes für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch zum Schutze der Jugend zu sorgen und Urheber-, Markens- und Namensrechte sowie Persönlichkeitsrechte und sonstige Schutzrechte Dritter zu beachten. Der User ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung dieses Dienstes zu unterlassen und hierbei insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software, Massen-e-Mails, unerbetene Werbe-eMails anzubieten, zu übertragen oder zur Übersendung aufzufordern. Zudem ist der User verpflichtet, nicht die Sicherheitsvorkehrungen an diesem Dienst zu umgehen, keine Einrichtungen zu verwenden, die geeignet sind zu Beschädigungen an Einrichtungen dieses Dienstes zu führen wie etwa das Einwirken auf die physikalisch-logische Struktur des Servers oder Netzes von TRADERS´.

3. Der User haftet im Verhältnis zu TRADERS´ für Schäden, die durch vom User zu vertretende unrichtige oder gegen Rechtsnormen verstoßende Inhalte oder Daten sowie für rechtswidrige Benutzung dieses Dienstes entstehen. Sofern der User Inhalte einstellt, die geeignet sind Rechtsgüter Dritter zu verletzen – wie etwa in Diskussionsforen oder Chatrooms – ist TRADERS´ berechtigt, den User von der Nutzung der betroffenen Medien auszuschließen.


§ 2.7 Linking Policy

1. Soweit von diesem Dienst auf Inhalte Dritter verwiesen wird, sog. „Links“, gilt folgendes: Verlinkte Inhalte sind lediglich als Auflistung fremder Inhalte zu verstehen, für deren inhaltliche Richtigkeit und Vereinbarkeit mit der Rechtsordnung TRADERS´ nicht haftet, da diese fremden Inhalte nicht von TRADERS´ erstellt worden sind und diese daher als fremde Inhalte anzusehen sind.

2. Soweit auf Inhalte von TRADERS´ verwiesen wird, gilt folgendes: Links sind nur dann statthaft, sofern nach Anklicken des Links die Seite des Verlinkenden komplett verlassen wird: Nicht zulässig ist danach das sog. „Inline-Linking“ bzw. “Framing” oder der Einsatz einer sonstigen Technologie, vermittels derer Inhalte dieses Dienstes in Inhalte Dritter jedweder Form einbezogen werden oder den Anschein vermitteln, es seien Inhalte des Dritten (= desjenigen der aus Inhalte von TRADERS´ verlinkt). Wird auf Inhalte dieses Dienstes verwiesen, ist der Link mit „traders-mag“ zu bezeichnen und auf die Startseite dieses Dienstes (nicht auf unterhalb der Startseite liegender Informationsangebote) zu setzen. Die Verlinkung auf diesen Dienst ist zudem erst dann statthaft, wenn uns eine eMail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit genauer Bezeichnung der verlinkenden Seite gesandt wird und der Verlinkung nicht binnen 24 Stunden nach Eingang dieser eMail widersprochen wird.


§ 2.8 Software-Nutzung / Nutzungsrechte an den Programmen

1. Software im Sinne dieser AGB sind von TRADERS´ zum Download bereitgehaltene Programme, die dem User unentgeltlich zur Nutzung dieses Dienstes bereitgehalten werden; Beratung und Schulung hinsichtlich der Software ist von TRADERS´ nicht geschuldet.

2. Der User darf die Programme ausschließlich zur Nutzung dieses Dienstes verwenden und die dazu erforderlichen Vervielfältigungshandlungen vornehmen.

3. Nicht statthaft ist die Vervielfältigung und Verbreitung außerhalb der in § 2.8. Nr. 2 dieser AGB getroffenen Rechteeinräumung, wie etwa die entgeltliche oder unentgeltliche Gebrauchsüberlassung an Dritte, gleichwohl ob diese Gebrauchsüberlassung auf Dauer oder auf Zeit erfolgt. Hinzuweisen ist, dass es sich bei der zum Download bereit gehaltenen Software nicht um Public-Domain-Software handelt.

4. An den jeweiligen Programmen angebrachte Urheberrechtshinweise oder sonstige zur Programmidentifikation dienende Hinweise dürfen unter gar keinen Umständen entfernt werden.

5. Die Rechte an den Programmen richten sich im übrigen nach den §§ 69 a ff. des Urheberrechtsgesetzes.


Datenschutzrechtliche Hinweise

Wir nehmen Belange des Datenschutzes sehr ernst und gehen mit von Ihnen mitgeteilten Daten wie folgt um:

1. TRADERS´ benötigt die im Laufe des Anmeldevorgangs erteilten Daten ausschließlich zur Benutzung dieses Dienstes mit den jeweilig von TRADERS´ bereit gestellten Funktionalitäten. TRADERS´ wird die mitgeteilten Daten unter gar keinen Umständen an Dritte weitergeben. Sofern der User im übrigen personenbezogene Daten mitteilt, werden diese ausschließlich zu dem Zweck verwendet, zu dem der User die Einwilligung erteilt hat oder ein Gesetz die Datenverarbeitung, wie etwa das Bundesdatenschutzgesetz oder das Teledienste-Datenschutzgesetz, zulässt. Von diesem Verwendungszwecke werden Sie vor Erteilung Ihrer Einwilligung informiert.

2. TRADERS´ erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Userdaten nach den gesetzlichen Bestimmungen: Der User kann sich selbstverständlich jederzeit über die erteilten Daten und deren Verwendung sowie den Zeitpunkt der Anmeldung informieren, indem er TRADERS´ eine eMail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sendet.

3. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die angegebenen Zwecke nicht mehr benötigt werden.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns („TRADERS´ media GmbH, Barbarastraße 31a, 97074 Würzburg, Tel.: 0931 45226-0.“) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens

binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.